Videoüberwachung

Bei einer Videoüberwachung handelt es sich um die Beobachtung von Orten, Räumen oder Personen unter Zuhilfenahme von optisch-elektronischen Einrichtungen, den so genannten Videoüberwachungsanlagen. Diese Form der Überwachung wird oft in Bahnhöfen, Banken, Kaufhäusern, Flughäfen oder öffentlichen Gebäuden eingesetzt, um so Rechtsverletzungen vorzubeugen oder aufzuklären. Wer unter welchen Voraussetzungen die Möglichkeit der Videoüberwachung nutzen darf, wird in Deutschland gesetzlich geregelt.

Videoüberwachung

Videoueberwachung in Aktion – © Wolfgang Cibura – Fotolia.com

Dabei wird zwischen der privaten und der staatlichen Videoüberwachung unterschieden. Die private Videoüberwachung ist laut Bundesdatenschutzgesetz nur dann zulässig, wenn sie zur Wahrnehmung von Hausrechten oder anderen berechtigten Interessen erforderlich ist. Die staatliche Videoüberwachung findet ihren Einsatz vor allem bei der Bundespolizei. Diese darf die Videoüberwachung nach dem Bundespolizeigesetz nutzen, um Kriminalität vorzubeugen.

In Banken und Spielhallen ist es Pflicht

In Kassenräumen von Sparkassen und Banken oder auch in Zugängen von Spielhallen oder Spielcasinos müssen laut Gesetz Videoüberwachungsanlagen angebracht sein. Auch bei kerntechnischen Anlagen ist eine Videoüberwachung vorgeschrieben. Bildaufnahmen, auf denen eine Person identifizierbar ist, unterliegen den Richtlinien des Datenschutzes. In öffentlichen Räumen werden in der Regel nur unverdächtige Normalbürger überwacht.

Und obwohl es einen Widerspruch zur Unschuldsvermutung darstellt, unterliegen hier alle Personen einem Generalverdacht. Wer jedoch den Mittelfinger in die Kamera hält, macht sich einer Beleidigung schuldig. Auch wenn die Kamera nicht in ihrem Ehrgefühl verletzt werden kann, so handelt es sich dabei um eine verächtliche Geste gegenüber dem Beamten, der hinter der Kamera sitzt. Man wird hier also straftätig und im Falle einer Identifizierung kann es zu einer Gerichtsverhandlung kommen. Autor


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